WLS-Generalsekretär Kittl: Ein Jahr Krise – Ich hatte einen Traum!

Chrstian Kittl
Kittl: Leider werden unnötig Existenzen zerstört!

Salzburg, am 15. März 2021

Ich hatte einen Traum, wir hätten eine rot-grüne Regierung, welche die durch Corona hervorgerufene Krise zu bewältigen hätte. Um das Gesundheitssystem vor einer Überlastung mit Massen an Patienten zu schützen, die an der neuartigen Covid-19 Mutation schwer zu erkranken drohten, verhängte die rot-grüne Regierung als ersten Akt einen Lockdown und legte das gesamte Wirtschafts- und Sozialgefüge still.

Um eine Entschädigung für die Unternehmen nach dem Epidemiegesetz zu umgehen, damit eine nachvollziehbare Abwicklung und milliardenschwere Verschuldung zu vermeiden, wurde das COVID-19 Maßnahmengesetz ersonnen. Die Opposition wurde unter massivem Druck der Regierung, welcher von den Medien unreflektiert übernommen wurde, zum Schweigen gebracht. In der Folge entpuppte sich dieser Freibrief als fatale Fehlentscheidung: Die Abwicklung des Härtefallsfonds wurde, statt dies von den Finanzämtern unbürokratisch und rasch erledigen zu lassen, an die Arbeiterkammern ausgelagert. Den Unternehmen wurde schlagartig die Existenzgrundlage entrissen, eine Planbarkeit wurde aufgrund der ständig neuen und wirren Verordnungen verunmöglicht. Unsere Kinder wurden als Virenschleudern und Gemeingefährder stigmatisiert und von der notwendigen Bildung ausgesperrt. Die Familien, insbesondere die Mütter hatte dies völlig überlastet. Die Frauenhäuser platzten unter diesen dramatischen Verhältnissen mit häuslicher Gewalt aufgrund von Homeoffice und Homeschooling aus allen Nähten. Aber auch für die Kinder und Jugendlichen gab es fatale Folgen. Die einzig überlasteten Einrichtungen unseres Gesundheitswesens waren die klinischen Psychiatrien, vor allem Kinder- und Jugendpsychiatrien sowie die Psychotherapieeinrichtungen.

Es gab aber auch einen Lichtblick:

Die Wirtschaftskammer erhob sich zum Anwalt der Entrechteten, tägliche Prozessstürme gegen die vorenthaltene Entschädigung nach dem Epidemiegesetz, Diskriminierungen und sich widersprechende Verordnungen wurden angestrengt. Lokale, die sich weigerten, die Verordnungen zu befolgen, sahen sich bestärkt durch die Aufhebungen des Verfassungsgerichtshofes, von den Wirtschaftskammern in ganz Österreich bestens unterstütz. Deren Präsidenten machten der Bezeichnung Interessensvertreter alle Ehre und vertraten ihre Pflichtmitglieder bei diversen Prozessen geradezu selbstlos.

Den Medien waren aufgrund der zahlreichen Initiativen der Wirtschaftskammern Berichte wie „Regierung wirft mit Geld um sich“, „Künftige Generationen bis ans Lebensende mit Schulden zugedeckt“, „Gesundheitssystem nicht überlastet“, „Vulnerable Gruppen nach einem Jahr immer noch schutzlos“, „Testen ohne Bezugnahme nicht aussagekräftig“, „Stärkung des Immunsystems bester Schutz vor Erkrankungen“, „Bekannte Medikamente helfen bei Covid-Erkrankung“, „Sport im Freien stärkt Körper, Geist und Seele“ und „Gastronomie-Konzepte sind eine Erfolgsgeschichte“ zu entnehmen.

Auf einmal platzte der Traum und die WKÖ, die der Regierung zu Füßen liegt und mit „Hurra“-Rundmails die Maßnahmenpolitik bejubelt, offenbarte sich als Enttäuschung. Die wochenalten Empfehlungen der WHO (!) gegen massenweise Zwangstestungen und das als medizinisch bedenklich eingestufte Tragen von FFP2-Masken verhallen ungehört. Die Wirtschaft liegt am Boden, muss um ihre Existenz bangen und ohnmächtig zusehen, wie Lebenswerke zerstört werden.

Generalsekretär Komm. Rat Christian Kittl

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